Informationen im Internet
Viele Informationen zu Immaterialgüterrechten sind frei im Internet verfügbar - sie sind nur manchmal schwer zu finden. Nachfolgend haben wir Ihnen eine Auswahl der am häufigsten benötigten Informationsquellen zusammengestellt:
Ämter
IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum)
EPA (Europäisches Patentamt)
DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum)
EUIPO (Amt der EU für geistiges Eigentum)
USPTO (Patent- und Markenamt der USA)
JPO (Patentamt Japan, mit englischsprachiger Suchmaske)
Vollständige Liste aller Ämter
Recherchemöglichkeiten
DEPATISnet (Angebot des DPMA; Datenbestand international)
Espacenet (Angebot des EPA; Datenbestand international)
Patentscope (Angebot der WIPO für internationale Anmeldungen nach dem PCT)
Google Patents (nur US-Dokumente)
ROMARIN (Suchmaske für internationale Marken bei der WIPO)
Hague Express Database (Suchmaske für internationale Designs bei der WIPO)
Suchmaske für US-Marken beim USPTO
Zentraler Firmenindex der Schweiz
Akteneinsicht / Rechtsstand
Register des Europäischen Patentamts
Swissreg (Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum)
DPMAregister (Register des Deutschen Patent- und Markenamts)
PAIR (Informationen zu Patentanmeldungen beim US Patent- und Markenamt)
Patentregister des Vereinigten Königreichs
Rechtsprechung
Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
Schweizer Bundespatentgericht
Kommentierung aller publizierten Entscheide in Englischer Sprache: www.patentlitigation.ch
Schweizer Bundesverwaltungsgericht
Patentschriften
Publikationsserver des EPA (nur EP Dokumente)
poxoq (Herunterladen von internationalen Patentdokumenten)
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