Informationen im Internet

Viele Informationen zu Immaterialgüterrechten sind frei im Internet verfügbar - sie sind nur manchmal schwer zu finden. Nachfolgend haben wir Ihnen eine Auswahl der am häufigsten benötigten Informationsquellen zusammengestellt: 

Ämter

 

IGE (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum)

EPA (Europäisches Patentamt)

DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)

WIPO (Weltorganisation für Geistiges Eigentum)

HABM (Harmonisierungsamt für den EU-Binnenmarkt)

USPTO (Patent- und Markenamt der USA)

JPO (Patentamt Japan, mit englischsprachiger Suchmaske)

Vollständige Liste aller Ämter

 

Recherchemöglichkeiten

 

DEPATISnet (Angebot des DPMA; Datenbestand international)

Espacenet (Angebot des EPA; Datenbestand international)

Patentscope (Angebot der WIPO für internationale Anmeldungen nach dem PCT)

Google Patents (nur US-Dokumente)

FPO (Free Patents Online)

Suchmaske für EU-Marken beim HABM

Suchmaske für EU-Geschmacksmuster beim HABM

ROMARIN (Suchmaske für internationale Marken bei der WIPO)

Hague Express Database (Suchmaske für internationale Designs bei der WIPO)

Suchmaske für US-Marken beim USPTO

Zentraler Firmenindex der Schweiz

 

Akteneinsicht / Rechtsstand

 

Register des Europäischen Patentamts

Swissreg (Register des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum)

DPMAregister (Register des Deutschen Patent- und Markenamts)

PAIR (Informationen zu Patentanmeldungen beim US Patent- und Markenamt)

Patentregister des Vereinigten Königreichs

 

Rechtsprechung

 

Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts

Schweizer Bundesgericht

Schweizer Bundespatentgericht
Kommentierung aller publizierten Entscheide in Englischer Sprache: www.patentlitigation.ch 

Schweizer Bundesverwaltungsgericht

Deutscher Bundesgerichtshof

Deutsches Bundespatentgericht

 

Patentschriften

 

Publikationsserver des EPA (nur EP Dokumente)

poxoq (Herunterladen von internationalen Patentdokumenten)

 

 

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