Archiv

06.02.2019

Neue Besucheradresse

Wir haben unseren Empfangsbereich und die Besprechungsräume verlegt. Ab sofort empfangen wir Besucher an der Löwenstrasse 4. Besucherparkplätze sind unmittelbar vor dem Haus vorhanden.

Wir freuen uns auf Ihren nächsten Besuch!

Die Postadresse (Friedtalweg 5) bleibt unverändert bestehen.

31.01.2019

Global IP Awards 2019

Wir fühlen uns geehrt, als Schweizer Patentanwaltskanzlei des Jahres 2019 ausgezeichnet worden zu sein.

Global IP Awards

Die Global IP Awards würdigen besondere Leistungen "einer wirklich herausragenden Gruppe von erstklassigen Kanzleien", sagte Joff Wild, Chefredakteur der IP Media Group:

"Die Arbeit, die sie leisten, kann oft über den Geschäftserfolg und das Scheitern eines Kunden entscheiden, und daher halten wir es für richtig, dass diejenigen, die konsequent die richtigen Dinge zur richtigen Zeit tun, für ihre Professionalität und Expertise ausgezeichnet werden." 

Wir sagen 'Danke' und werden sicherlich auch weiterhin unser Bestes geben, um zum Geschäftserfolg unserer Kunden beizutragen!

20.12.2018

Erholsame Festtage

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das Jahr 2019.

Seasons greetings

23.11.2018

Wir möchten mit Ihnen anstossen.

Am 5. Februar 2019 laden wir unsere Mandanten herzlich zum Apéro ein, um unsere neuen, zusätzlichen Räumlichkeiten an der Löwenstrasse 4 (neben dem bisherigen Standort) einzuweihen.

Davor begrüssen wir Sie gerne im Hof zu Wil zu unserem Mandanten-Seminar «Patente: Chancen und Risiken» 

Nähere Informationen und ein Anmeldeformular finden Sie hier.

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung. 

 

16.07.2018

Wir brauchen Verstärkung

Sie sind schon jemand …

Als eine der grösseren Patentanwaltskanzleien der Schweiz bieten wir ein sehr interessantes Arbeitsumfeld mit attraktiven Fällen und einem jungen, dynamischen Team. Unser Slogan ist «Business-driven IP» – und das meinen wir ernst!

Wir halten stets Ausschau nach Verstärkung, die zu uns passt. Sind Sie das?

Patentanwältin / Patentanwalt

Sie sind zur Vertretung vor dem Europäischen Patentamt zugelassen (oder stehen kurz davor) und pflegen einen kunden- und lösungsorientierten Beratungsansatz. Unnötiges Akademisieren ist Ihnen zuwider? Uns auch.

Ausbildung zur Patentanwältin / zum Patentanwalt

Sie sind Hochschulabsolvent(in) in einer technischen Fachrichtung und bringen Einsatzbereitschaft, Wissensdurst, Kreativität sowie Freude am Umgang mit Sprache und Menschen mit. Vielleicht haben Sie ja sogar Vorkenntnisse im Patentbereich?

… und bei uns können Sie noch was werden!

An spannender Arbeit mit viel Mandantenkontakt mangelt es nicht. Wenn Sie das nicht abschreckt, sondern es als Chance begreifen, dann haben wir etwas gemeinsam!

Wollen Sie mit uns weiter wachsen?

Dann sollten wir uns kennenlernen! 

Bitte senden Sie uns Ihre Bewerbungsunterlagen oder rufen Sie uns an.

Ihr Ansprechpartner: Christoph Müller

Tel.: 071 / 913 9555
recruiting@hepp.ch

Diese Stellenausschreibung ist auch als PDF verfügbar.

07.06.2018

iam Patent 1000

Wir freuen uns über eine erneute Anerkennung in der Ausgabe 2018 des iam Patent 1000:

«One of the foremost Swiss IP departments», Hepp Wenger Ryffel comes highly recommended for prosecution – and is «among the best in litigation» as well, contributing its «sharp and innovative» technical counsel in «a striking number of the patent cases before the Swiss courts». From the «well-established, impressive» Wil-located office, a host of «young, fresh and up-and-coming» talent takes on a wide catalogue of drafting and portfolio management instructions from the medical device and food-processing industries and expertly executes them on the international stage. The firm undertakes contentious work primarily for the pharmaceutical industry, which values the supplementary protection expertise on offer. A panacea for all that troubles the healthcare sector, Martin Wilming is a rights guardian who bulldozes through oppositions and appeals at the European Patent Office. Peers cite the attorney (and the blog he authors) as a reference point for Swiss patent litigation. «A clever, smart and friendly professional, he gets quickly acquainted with all relevant details of a case, communicates them intelligibly and showcases his excellent legal knowledge in infringement suits.» Wilming often teams up with fellow chemistry maestro Andreas Welch to form a «highly skilled, experienced» duo that is «very easy to collaborate with», and which recently has successfully shielded both Teva and Actavis from infringement claims brought by innovative rivals. Sought after for his far-reaching scientific knowledge, Welch demonstrates a finely honed commercial capacity in his carefully crafted solutions. «Responsive and inventive»Christoph Müller is an IP polymath who elegantly crosses from contentious to non-contentious instructions at the drop of a hat. René Wenger has spent decades answering the call of construction, textile and precision engineering players, providing them with «smart, to-the-point» advice.

09.03.2018

Wir sagen Danke!

Wir freuen uns über diese Anerkennung: Hepp Wenger Ryffel hat die prestigeträchtige Auszeichnung

MIP Awards 2018: Firm of the Year

in der Kategorie

'Switzerland Prosecution'

erhalten anlässlich der Managing IP EMEA Awards Veranstaltung in London am 8. März 2018.

Wir verstehen diese Auszeichnung als Ansporn, uns das Lob unserer Mandanten und Kollegen auch weiterhin in der täglichen Arbeit zu verdienen. Danke für Ihr Vertrauen.

21.12.2017

Erholsame Festtage

Wir wünschen Ihnen einen guten Start in das Jahr 2018.

Seasons greetings

06.06.2017

iam Patent 1000

Wir freuen uns über eine erneute Anerkennung in der diesjährigen Ausgabe von iam Patent 1000:

IAM Patent 1000 ¦ Recommended Firm 2015"With 10 patent attorneys registered at the IPI and authorised to appear before the European Patent Office (EPO), Hepp Wenger Ryffel has the muscle to advise companies across the technological spectrum and makes light work of its prodigious workload. Within this, pharmaceutical and medical device mandates feature prominently; the railway industry is also fast becoming a rich source of instructions. A laser commercial focus and close client care characterise its service; a high priority is placed on face-to-face contact. Martin Wilming is an influential figure on the marketplace; he runs a popular patent litigation blog which reports on Federal Patent Court case law. EPO opposition and appeal proceedings are his bread and butter. Like Wilming, Andreas Welch knows all there is to know about organic chemistry; having worked for a large pharmaceutical entity, he has invaluable in-house experience. Christoph Müller, meanwhile, excels at devising uniquely tailored strategies for medical devices start-ups. When clients in the mechanical engineering field need someone to file their applications, and to do so with painstaking attention to detail, they reach out to the meticulous René Wenger. Wider marketing knowledge and exceptional foresight make him the full package."

30.03.2017

Boston Scientific übernimmt Symetis 

Symetis SA

Boston Scientific hat gestern die definitive Übereinkunft mitgeteilt, Symetis SA für zunächst 435 Millionen US$ (up-front) zu übernehmen; siehe Pressemitteilung. Symetis ist eine Schweizer Firma in Privatbesitz, die speziell auf dem Gebiet der minimal-invasiven, durch einen Katheter hindurch zu applizierenden Aortaventil-Implantierungsvorrichtungen tätig ist.

Wir freuen uns, dass wir Symetis behilflich sein konnten, eine starke Schutzrechtsposition in diesem kompetitiven Umfeld aufzubauen.

04.03.2017

Email Kommunikation - komfortabel und sicher

Emails sind praktisch und schnell. Der Geschäftsalltag ist ohne Emails kaum noch vorstellbar. Aber ungeschützte Kommunikation per Email ist unsicherer als das Versenden einer Postkarte. Bitte senden Sie uns daher in Ihrem eigenen Interesse keine sensiblen Informationen ungeschützt per Email.

Die Alternative ist genauso praktisch und schnell wie eine herkömmliche Email: Eine Ver- und Entschlüsselung, die vollständig im Hintergrund läuft. Für alle Emails, die zwischen Ihrer und unserer Domain (@hepp.ch) ausgetauscht werden. Und ohne, dass Sender und Empfänger eingreifen müssen. Wir nutzen hierfür die Domain-Verschlüsselung von SEPPmail.

Was bedeutet das für Sie?

  • Falls Sie ebenfalls SEPPmail nutzen, müssen Sie gar nichts tun: Die Kommunikation per Email mit uns ist automatisch per Domain-Verschlüsselung gesichert.
  • SEPPmail unterstützt auch die Domain-Verschlüsselung mit Drittprodukten, die S/MIME oder openPGP Domain Encryption unterstützen. Bitte sprechen Sie uns an, um die Details zu besprechen.
12.01.2017

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Unterscheidungskraft von App Icons erwartet

Mit Verfügung vom 13. April 2016 hat das IGE die territoriale Schutzausdehnung von Apples Internationaler Markenanmeldung Nr. 1184394 auf die Schweiz verweigert, für alle Waren der Klasse 9.

Vielleicht ist Ihnen als Smartphone-Benutzer das Symbol geläufig. Dennoch handelt es sich um eine 'gewöhnliche' Bildmarke.

Apple beansprucht Schutz in Klasse 9 für die folgenden Waren:

"Computer software for use in searching, browsing, reviewing, sampling, playing, purchasing and downloading live and prerecorded audio and video content."

Apple hat Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht (BVG) gegen die Schutzverweigerung eingelegt; eine öffentliche Verhandlung hat am 10. Januar stattgefunden (Aktenzeichen B-3088/2016). Die Entscheidung ist noch ausstehend; es wird sicherlich ein Leitentscheid betreffend die Schutzfähigkeit von App Icons in der Schweiz werden. Stay tuned ...

Bemerkenswert ist, dass das IGE eine Schutzausdehnung für Apples früheres iTunes® App Icon in 2012 noch gewährt hat, für im Wesentlichen identische Waren (nur 'live and' wurde nun hinzugefügt; vorstehend im Fettdruck hervorgehoben) und für ein visuell hochgradig ähnliches Zeichen:

Kitchen island ST-ONE of Hans Eisenring AG, with natural stone

Zum damaligen Zeitpunkt hat das IGE Unterscheidungskraft also offensichtlich noch angenommen. Apple hat in der Verhandlung argumentiert, die jetzige Zurückweisung beruhe auf einer Praxisänderung. Das IGE sieht das anders. Die Zurückweisung spiegele lediglich eine veränderte Wahrnehmung der angesprochenen Verkehrskreise wider, die Faktenlage habe sich somit geändert. Was es genau mit der veränderten Wahrnehmung auf sich hat, wurde nicht weiter erläutert. Das fragliche App Icon ist jedenfalls seit 2007 im Wesentlichen unverändert; siehe hierzu oben Apples iPhone® der ersten Generation. Zudem hat sich die Anzahl der Smartphone Benutzer in den letzten fünf Jahren nicht sprunghaft verändert. Die Entscheidung bleibt abzuwarten für weitere Einblicke. 

Berichtet von Thorsten Müll und Martin Wilming

05.01.2017

Hans Eisenring obsiegt mit Hepp Wenger Ryffel in Domain-Streitbeilegungsverfahren 

Die Hans Eisenring AG war im Juli 2016 von der Stone Group AG aufgefordert worden, die Verwendung der Bezeichnung ST-ONE für eine Naturstein-Kücheninsel sowie die entsprechende Verwendung der Internet-Domain <st-one.ch> zu unterlassen. Die Stone Group AG ist Inhaberin zweier Wort-/Bildmarken; sie sah ihre Marken- und Firmenrechte verletzt und rügte zudem einen vermeintlich unlauteren Wettbewerb.

Naturstein-Kücheninsel ST-ONE der Hans Eisenring AG

Vorprozessuale Vergleichsgespräche verliefen fruchtlos. In einem von der Stone Group AG bei der WIPO angestrengten Streitbeilegungsverfahren betreffend die Domain hat die Hans Eisenring AG nun vollumfänglich obsiegt.

Weitere Details finden Sie in unserer Zusammenfassung.

19.12.2016

Kuros übernimmt Xpand 

Kuros Biosciences AG

Kuros mit strategischer Übernahme von Xpand auf dem Weg zu einem führenden Unternehmen für orthobiologische Produkte.

Wir sind stolz, dass wir im Team von Kuros Biosciences an dieser Transaktion mitwirken konnten. Für weitere Details siehe die Pressemitteilung von Kuros.

18.12.2016

Erholsame Festtage

Wir wünschen Ihnen die besten Aussichten auf das Jahr 2017.

Seasons greetings

30.11.2016

HEPTARES übernimmt G7 THERAPEUTICS 

G7 Therapeutics AG

Heptares Therapeutics, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Sosei Group Corporation, hat heute mitgeteilt, dass ein Aktienkaufvertrag unterzeichnet wurde, welcher den Erwerb von 100% der Anteile an G7 Therapeutics ermöglicht. G7 Therapeutics ist ein Unternehmen in Privatbesitz, das an der Entdeckung und Erforschung von Arzneimitteln arbeitet. 

Wir sind stolz, dass wir im Team von G7 Therapeutics an dieser Transaktion mitwirken konnten. Für weitere Details siehe die Pressemitteilung von G7 Therapeutics.

09.11.2016

Swissness™

Was gilt es ab Januar 2017 zu beachten?

Gute Schweizermilch

Die Schweiz wird mit vielerlei Attributen verbunden: Qualität, Präzision, Zuverlässigkeit, Tradition, Neutralität, Stabilität, Natürlichkeit, …

Schweizer Produkte geniessen daher im In- und Ausland einen hervorragenden Ruf. Und dieser Ruf ist bares Geld wert: Anbieter können ihre Produkte mit einen Premium-Aufschlag vermarkten. Wo immer aber eine höhere Marge durch einen möglichen Premium-Aufschlag lockt, gibt es Trittbrettfahrer. Der Ruf der «Marke Schweiz» leidet, wenn Verbraucher schlechte Erfahrungen mit minderwertigen Produkten machen und diese mit der Schweiz in Verbindung bringen.

Die neuen Swissness-Regeln treten am 01. Januar 2017 in Kraft. Ziel ist es, den Ruf der «Marke Schweiz» zu bewahren.

Vom Swissness-Mehrwert durch die Verwendung des Schweizerkreuzes oder der Angabe «Schweiz» kann jeder profitieren, ohne aufwändige Bewilligungsverfahren. Es müssen lediglich die gesetzlichen Regeln eingehalten werden.

Das ist nicht trivial — aber einfacher, als Sie vielleicht meinen.

Erfahren Sie mehr unter http://swissness.hepp.ch.

02.08.2016

Wer jemals Briefe von uns in Händen gehalten hat, kennt unser schlichtes Logo: Wir stanzen HEPP in unsere Korrespondenz. Das haben wir natürlich konsequent auch bei unserem Markeneintragungsgesuch gemacht:

application form

Das Prüfungsverfahren dieser doch recht ungewöhnlichen Anmeldung hat eine Weile gedauert. Mittlerweile ist die Marke eingetragen:

HWR trademark registered

27.05.2016

Wir freuen uns über eine erneute Anerkennung in der diesjährigen Ausgabe von iam Patent 1000:

"The joint-highest number of attorneys recommended for prosecution in the IAM Patent 1000 bears testament to the depth of the bench at Hepp Wenger Ryffel. Creative yet logical patenting advice is a hallmark of the crew, which is never afraid to put itself out there and provide a gut feel to clients; many other patent attorney outfits are considered less commercial and more conservative. Christoph Müller is the resident medical technology guru, although his technical proficiency spans all facets of mechanical and electrical engineering, as well as information technology. The seasoned coordinator of international patent litigation wins plaudits for his ability to 'get to the point and present arguments in a well-ordered and easily understood way'. Having spent his career in the world of precision engineering, René Wenger applies exceptional rigour to his prosecution, litigation and licensing work. Chemistry affairs are deftly handled by Martin Wilming and Andreas Welch. Wilming blogs extensively on Federal Patent Court case law, so it is easy to see just how extensive and up to date his knowledge is. Having spent many years in-house, he knows what his clients are looking for and is skilled enough to deliver it for the most demanding of them."

01.03.2016

Eine der führenden IP Zeitschiften, Managing IP, hat soeben online die Resultate des jährlichen IP Stars Survey publiziert. Wir stellen erfreut fest, dass wir wiederum im ersten Rang (patent prosecution) gelistet sind.

Managing IP ¦ IP Stars 2016

21.01.2016

Wir freuen uns, unsere neue Partnerin ab 1. Januar 2016 vorzustellen:

Susanna Ruder

14.12.2015

Wir wünschen Ihnen die besten Aussichten auf das Jahr 2016.

Seasons greetings

24.09.2015

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat nun abschliessend über einen Markenstreit zwischen Haribo und Lindt entschieden. Haribo ist bekannt für "Goldbären" aus Fruchtgummi; Lindt vertreibt einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbär, genannt "Lindt Teddy".

bears

Haribo machte Verletzung verschiedener "Goldbären" Marken geltend. Dabei handelt es ich um Wortmarken. Der BGH hat nun klar festgehalten, dass eine Ähnlichkeit im Sinngehalt voraussetzt, dass die Wortmarke aus Sicht der angesprochenen Verbraucher die naheliegende, ungezwungene und erschöpfende Bezeichnung der dreidimensionalen Gestaltung ist. Es reicht nicht aus, dass die Wortmarke nur eine unter mehreren naheliegenden Bezeichnungen der Produktform ist. Hier kamen für die Bezeichnung der Lindt-Produkte auch etwa "Teddy", "Schokoladen-Bär" oder "Schokoladen-Teddy" in Betracht. Der BGH hält fest, dass an diesen Test strenge Anforderungen zu stellen sind: Ansonsten wäre eine weitgehende Monopolisierung von Warengestaltungen möglich, wie sie mit einer Bildmarke oder einer dreidimensionalen Warenformmarke nicht zu erreichen ist.

standing bearEin weiterer Markenverletzungsanspruch (basierend auf Haribos stehendem Bär) wurde wegen nicht hinreichender Zeichenähnlichkeit zurückgewiesen.

Schliesslich wurden auch Haribos Ansprüche basierend auf der Wortmarke "Gold-Teddy" zurückgewiesen, da Haribo die Marke erst nach Kenntnis der Vertriebsabsicht der Beklagten hat eintragen lassen. Zudem wurde auch keine hinreichende Ähnlichkeit erkannt zwischen den Produkten von Lindt und Haribo, weshalb keine Nachahmung vorliege.

Der Volltext der Entscheidung ist hier verfügbar. Eine Pressemitteilung des BGH findet sich hier.

Instanzenzug:

Landgericht Köln, Entscheidung vom 20. Dez. 2012 (33 O 803/11)

Oberlandesgericht Köln, Entscheidung vom 11. April 2014 (6 U 230/12)

Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 23. Sept. 2015 (I ZR 105/14)

11.06.2015

Wir freuen uns über eine erneute Anerkennung in der diesjährigen Ausgabe von iam Patent 1000:

IAM Patent 1000 ¦ Recommended Firm 2015"This innovative prosecution boutique «interacts very well with lawyers. Its attorneys have a great understanding of procedural aspects and communicate well in court. Working with them is a breeze; they are straightforward and effective.» Try as they might, rivals find it «impossible to win clients off Hepp, particularly for pharmaceutical work.» His flair for the smooth coordination of complex cross-border litigation makes Christoph Müller a perennial favourite, in particular among a variety of medical technology enterprises. Formerly employed at a large drug company, Andreas Welch knows exactly what businesses in this sector need and how to get it; while Martin Wilming is a dab hand at EPO appeals and oppositions. Mechanical engineer and marketing authority René Wenger rounds out the set with an unerring instinct for how best to craft winning patent applications."

14.05.2015

Eine der führenden IP Zeitschiften, Managing IP, hat soeben die Resultate des jährlichen IP Stars Survey publiziert. Wir stellen erfreut fest, dass wir wiederum im ersten Rang (patent prosecution) gelistet sind.

Managing IP ¦ IP Stars 2014

Auf der Liste der Personen finden wiederum René Wenger, Christoph Müller und Martin Wilming Erwähnung, basierend auf Empfehlungen und Bestätigungen von Kollegen und Klienten. 

02.04.2015

Orange hat am 31. März 2015 angekündigt, Ende April ein neues Unternehmen zu werden. Noch ist der Name ein grosses Geheimnis. Erst am 23. April 2015 soll er publik gemacht werden.

Natürlich schiessen seither die Spekulationen ins Kraut. Aber wie gut gehütet ist das Geheimnis um den neuen Namen tatsächlich?

Eine plausible Vermutung ist:

Salt.

Datenbankeinträge lassen häufig tiefe Einblicke zu. So auch in diesem Fall. Welche Indizien auf den neuen Namen hindeuten, erfahren Sie hier.

Eine TV Satire hat bereits am 28. Februar 2015 mit diesem Namen Schabernack getrieben. Nur ein Zufall? Oder ein Datenleck? Sehen wir vielleicht ab dem 23. April tatsächlich dieses Carrier Logo (Quelle: 26 minutes)?

Salt

Oder ist alles doch nur ein gut vorbereiteter Aprilscherz? Es bleibt spannend!

12.12.2014

Wir wünschen Ihnen ein aussichtsreiches Jahr 2015.

29.09.2014

Markenrechtsseminare gibt es viele. Marketingseminare auch. In einer gemeinsamen Veranstaltung mit Rembrand AG haben wir diese getrennte Betrachtung aufgebrochen:

«Marke, Marketing und die rechtlichen Vorgaben»

Es gab wertvolles Praxiswissen, das nicht nur die rechtliche Dimension, sondern auch die Marketingsicht abgedeckt hat. Denn wir wollen, dass Sie für reale Problemstellungen gerüstet sind und die rechtlichen Rahmenbedingungen kreativ nutzen. 

Datum:

     

Donnerstag, 25. September 2014

Zeit:

 

08:00 - 13:30

Ort:

 

Hotel Säntispark in Abtwil

Unterlagen:

 

Slides Hepp Wenger Ryffel (pdf) (bitte Passwort erfragen)

   

Slides Rembrand (pdf) (bitte Passwort erfragen)

Flyer:

 

pdf 

Auskünfte:

 

martin.wilming@hepp.ch

   

thorsten.muell@hepp.ch

02.07.2014

Eine der führenden IP Zeitschiften, Managing IP, hat soeben die diesjährige Ausgabe des IP Stars Patent Handbook publiziert. Wir freuen uns, dass Rechtsanwälte und Kollegen René Wenger, Christoph Müller and Martin Wilming in Umfragen als bevorzugte Kooperationspartner genannt haben. Das ist uns Verpflichtung und Ansporn zugleich!

Managing IP ¦ IP Stars 2014

03.06.2014

Wir freuen uns über eine erneute Anerkennung in der diesjährigen Ausgabe von iam Patent 1000:

IAM Patent 1000 ¦ Recommended Firm 2014"The largest boutique by headcount in the east of Switzerland, Hepp Wenger Ryffel AG is by some distance the frontrunner in the region. A forward-thinking attitude allows it to answer the questions which should be asked even before they are posed. «It has a worldwide platform and companies come away with positive impressions.» Christoph Müller «should be highlighted for his work in the mechanical field», while Andreas Welch is «singled out for his insider knowledge of the pharmaceutical industry». Intimately familiar with the workings of the EPO, Martin Wilming is gaining prominence in this area. The esteemed René Wenger is a doyen of patent prosecution."

Weitere Informationen finden Sie auch in unserem Firmenprofil in The World's Leading Patent Practitioners, iam Patent 1000, 2014.

04.04.2014

Die derzeit geltende EU-Verordnung über Technologietransfervereinbarungen (Nr. 772/2004, „TT-GVO“) tritt am 30. April 2014 ausser Kraft. Die Nachfolgeverordnung soll u.a. Änderungen im Hinblick auf die Vergabe von Softwareurheberrechtslizenzen, die relevanten Marktanteilsschwellen sowie die Kernbeschränkungen bei Passivverkäufen umfassen. Wir werden unsere Mandanten über die Details informiert halten.   

04.02.2014

Managing IP ¦ The Patent Issue 2014Die Fachzeitschrift Managing IP führt jedes Jahr eine weithin beachtete und geschätzte Branchenuntersuchung durch, den sogenannten Patent Survey. Die Ausgabe 2014 wurde soeben publiziert.

Wir freuen uns, als eine von nur drei Firmen im ersten Rang (Patentverfahren) der Schweizer Übersicht gelistet zu sein. Und wir werden uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen; versprochen!

24.11.2013

Ab dem 1. November 2014 wird es einfacher möglich sein, Gegenstände aus PCT Anmeldungen beim EPA in der regionalen Phase weiter zu verfolgen, die i) vom EPA in der PCT Phase nicht recherchiert wurden; oder ii) nicht die in den Ansprüchen zuerst genannte Erfindung darstellen. Derzeit ist es häufig nötig, in solchen Fällen Teilanmeldungen einzureichen. Dies wird sich erübrigen. Siehe hierzu den Beschluss des Verwaltungsrats vom 16. Oktober 2013.

22.10.2013

Seit April 2010 ist die Einreichung von Teilanmeldungen unter dem EPÜ nur noch zeitlich begrenzt möglich. Die Berechnung der Fristen ist komplex und die Regelung wurde vielfach und heftig kritisiert. Mit Wirkung vom 1. April 2014 wird sie nun erfreulicherweise wieder abgeschafft; siehe Pressemitteilung des EPA. Wir werden unsere Mandanten über die Details auf dem Laufenden halten.

11.09.2013

Am 1. Juli 2013 ist Kroatien der EU beigetreten. Bereits bestehende Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster erstrecken sich numehr automatisch auch auf Kroatien. Widersprüche gegen zwischen dem 1. Januar 2013 und dem 30. Juni 2013 eingereichte Gemeinschaftsmarkenanmeldungen können ausnahmsweise auch auf ältere, in Kroatien erworbene Rechte gestützt werden; siehe hierzu auch die Mitteilung Nr. 4/12 des Präsidenten des HABM.

13.08.2013

In Deutschland wurde eine Novellierung des Patentgesetzes beschlossen. Die wesentlichsten Änderungen:

  • Die Einspruchsfrist wird von drei auf neun Monate verlängert.

  • Der Recherchenbericht wird um eine vorläufige Einschätzung zur Schutzfähigkeit erweitert.

  • Im Prüfungsverfahren wird zukünftig stets eine Anhörung durchgeführt, falls dies beantragt wird.

  • Anhörungen im Einspruchsverfahren werden grundsätzlich öffentlich sein.

  • Eine online-Akteneinsicht in die elektronisch geführte Akte wird geschaffen.

Insgesamt bedeuten diese Änderungen eine willkommene Angleichung an die Vorschriften des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ). Die wesentlichen Änderungen werden im Frühjahr 2014 in Kraft treten (6 Monate nach Verkündung des Gesetzes; ein Termin steht noch nicht fest).

03.08.2013

Wir freuen uns über eine erneute Auszeichnung:

IAM Patent 1000 ¦ Recommended Firm 2013"Prosecution boutique Hepp Wenger Ryffel AG provides a fantastic offering from its site in Wil. It is a magnet for attorneys at law seeking the assistance of patent attorneys, and many of its key relationships have spanned decades. Singled out for praise among the top-class team are Christoph Müller and René Wenger – «knowledgeable, quick thinkers with an instinctive feeling for the cases they are handling». Together, their professionalism and diligence command a «first-rate impression»."

Weitere Informationen finden Sie auch in unserem Firmenprofil in The World's Leading Patent Practitioners, iam Patent 1000, 2013.